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Startup-Recht für Dummies

eBook - Für Dummies

Erschienen am 12.03.2021, 1. Auflage 2021
21,99 €
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Bibliografische Daten
ISBN/EAN: 9783527825523
Sprache: Deutsch
Umfang: 320 S., 3.89 MB
E-Book
Format: EPUB
DRM: Adobe DRM

Beschreibung

Haben Sie auch manchmal grandiose Ideen, die sich bestimmt gut als Unternehmung eignen würden? Gute Ideen können der Grundstein eines zukünftigen erfolgreichen Unternehmens sein. Dieses Buch bietet gesetzliche Werkzeuge zur Durchsetzung rechtlicher Ansprüche, um kreative Ideen in einem Startup zu schützen und Geschäftsgeheimnisse abzusichern. Darunter fallen nicht nur Geschäftsgeheimnisse, sondern auch Namensrecht, Markenrecht und andere Schutzrechte, sowie Lizenzen und Patente. Neben gesetzlichen Grundlagen und Ansprüchen, zeigt dieses Buch die Grenzen des Rechtsschutzes auf.

Autorenportrait

Kai v. Lewinski ist seit 2014 Professor an der Universität Passau und hat dort eine Law Clinic für Informations- und Medienrecht gegründet. Von 2000 bis 2004 war er Wirtschaftsanwalt in einer internationalen Rechtsanwaltskanzlei.
Sören Strahl ist Rechtsanwalt, betreut an der Universität Passau eine Law Clinic und gehört zum Zertifikatsstudiengang Digital Technology and Entrepreneurship (DTE), wo er studentische Gründer rechtlich betreut.
Matthias Haag ist Mitarbeiter an der Universität Passau und arbeitet ebenfalls für den DTE-Studiengang. Schon als Schüler am Unternehmergymnasium Pfarrkirchen beschäftigte er sich mit Startups und Entrepreneurship.

Inhalt

Einleitung17

Über dieses Buch 17

Was dieses Buch nicht will 18

Annahmen über den Leser 18

Konventionen in diesem Buch 18

Wie Sie dieses Buch lesen 19

Teil I: Der »Frühling« eines Startups Die Idee 19

Teil II: Der »Sommer« eines Startups Der Start 19

Teil III: Der »Herbst« eines Startups Der Betrieb 20

Teil IV: Der »Winter« eines Startups Das (glückliche oder traurige) Ende 20

Symbole in diesem Buch 20

Wie es weitergeht 21

Teil I: Der »Frühling« eines Startups: Die Idee23

Kapitel 1 Idee und der Schutz von Knowhow25

Das Geheimnis Schweigen ist Geld 28

Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse The hidden treasures of your company 29

Der Begriff des Geschäftsgeheimnisses Mehr, als man denkt 29

Verletzungshandlungen Spione an jeder Ecke 35

Erlaubte Handlungen I cant do much but I can still do that 36

Folgen der Verletzungshandlungen Not worth it! 37

Besonderheiten bei der Durchsetzung von Ansprüchen Nur der Richter weiß Bescheid 37

Vertraulichkeitsvereinbarungen A pact of silence 38

Aufbau und Inhalt Was muss rein? 38

Die Vertragsstrafe That will cost you 40

Kapitel 2 Produkt und seine Schutzrechte41

Ihr guter Name Schutz des Namensrechts 43

Namensarten Mehr als gedacht 43

Die Namensrechtsverletzung Sag (nicht) meinen Namen! 45

Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht Mein Recht am Ich 45

Das Markenrecht Name des Produkts 46

Schutzgegenstand des Markenrechts Reviermarkierung 46

Marke ist nicht gleich Marke Erste strategische Weichenstellungen 49

Individuelle Gestaltung von Marken I Gesetzliche Vorgaben 54

Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis Wofür stehst du? 62

Individuelle Gestaltung von Marken II Verfügbarkeit des Wunschzeichens zwischen Konkurrenten 63

Das Anmeldeverfahren beim DPMA Ab ins Register! 68

Ansprüche wegen Markenverletzung Nicht nur ne müde Mark 69

Grenzen des Markenrechtsschutzes Von Schranken und Verlust 73

Internationaler Markenrechtsschutz In die weite Welt 78

Veräußerungen und Lizenzen Mein, dein, unser 80

Kostenfragen Das Beste kommt zum Schluss 82

Gewerbliche Schutzrechte Das geistige Fundament, auf dem Sie bauen! 83

Das Patentrecht Neues aus der Erfinderwerkstatt 83

Das Gebrauchsmusterrecht Kleiner Bruder des Patents 94

Designrecht Noch mehr als Ästhetik 96

Urheberrecht Der Geist im Werke 103

Was ist das Urheberrecht Wirtschaftliche Position und Teil Ihres Selbst 104

Was schützt das Urheberrecht Von großen Scheinen und kleinen Münzen 104

Beispiel für Werkarten Die Top Five 106

Bearbeitungen und freie Benutzung Neu oder nur verkleidet? 110

Das Verwandte Schutzrecht Not exactly the same 110

Urheber Zwei sind keiner zu viel 111

Nutzungen des Urheberrechts Viele Möglichkeiten 111

Schranken des Urheberrechtes Ihr kultureller Beitrag 112

Lizenzen All that is left 112

Die Verletzung des Urheberrechtes Von Abmahnungen, Verfügungen und Haft 113

Kosten der Rechtsdurchsetzung Wer zahlt die Party? 114

Teil II: Der »Sommer« eines Startups: Der Start115

Kapitel 3 Organisationsfragen für das Unternehmen117

Das Firmenrecht Name des Unternehmensträgers 117

Firmenfunktionen Mehr als nur ein Name 117

Wo kein Kaufmann, da keine Firma 118

Firmenbildung Große Freiheit, aber 120

Entstehen, Fortführung und Erlöschen der Firma 122

Firmenschutz Der Kampf ums Recht 125

Gesellschaftsform des Unternehmens Build your house 126

Personen- oder Kapitalgesellschaft Skills, money or both? 126

Wahl der richtigen Gesellschaftsform Entscheidungen, Entscheidungen, Entscheidungen 127

Die GbR Bin ich schon gegründet? 128

Die GmbH Der Klassiker 131

Die UG Wenn es eine Nummer kleiner sein soll 141

Die anderen Gesellschaftsformen A fast and short ride 143

Exkurs: Steuerrechtliche Fragen der Gründung Der Staat verdient mit 145

Einkommensteuer Die kennen Sie vielleicht schon 146

Gewerbesteuer Auf den Ort kommt es an 147

Umsatzsteuer Nicht alles, was in Ihrer Rechnung steht, gehört auch Ihnen 148

Kapitel 4 Finanzierung151

Darlehen Kredite, Kredite, Kredite 151

Der Darlehensvertrag Geld für Zeit gegen Zinsen 151

Möglichkeiten einer Darlehensaufnahme Viele Wege führen nach Rom 153

Aufnahme von Gesellschaftern Eintritt kostet! 154

Eintritt in eine UG oder GmbH Wachstum ist angesagt 154

Eintritt in eine Personengesellschaft The more, the merrier 156

Exkurs: Wandeldarlehen 156

Exkurs: Crowdinvesting/Crowdfunding 156

Crowdfunding Hier bekommen Sie streng genommen nichts fürs Geld 156

Crowdinvesting Leider (noch) keine Erfolgsstory 157

Ablauf einer Finanzierung Wo gehts lang? 157

Staatliche Förderung Zu Ihrem und zum Allgemeinwohl 158

Die Basics der staatlichen Förderung 158

Arten staatlicher Förderung 161

Der Weg zur Förderung Kein Selbstläufer 162

Hilfe bei der Förderungssuche Youll never walk alone 162

Pflichten des Geförderten wess Brot ich ess 163

Kapitel 5 Behördengänge165

Gewerbeamt Ihr Bier 165

Kammermitgliedschaft Mich hat niemand gefragt 166

Finanzamt Steuern sind so sicher wie der Tod 166

Spezielle Erlaubnisse und Genehmigungen Wofür brauche ich keine Erlaubnis? 167

Lebensmittel Food is important, you see 167

Medizinprodukte Es geht noch heftiger 168

CE-Kennzeichnung Keine Genehmigung und vor allem kein Ausweis besonderer Qualität 168

Kapitel 6 Umgang mit Rechts- und Steuerberatern169

Verträge mit Beratern Pakt mit dem Teufel 169

Werbung und Mandatsanbahnung Sirenengesang 169

Informationspflichten vor oder bei Vertragsschluss Karten auf den Tisch 170

Mandatsschluss Handschlag und Kleingedrucktes 170

MandatsTeileien Wer mit wem? 172

Pflichten der Berater Thats what you get for the money 173

Interessenwahrung Hes on your side 173

Verbot der Vertretung widerstreitender Interessen Hes only on your side 174

Verschwiegenheit Lips closed 178

Honorar der Berater Money, money, money 180

Gesetzliche Vergütung Its the law 180

Vereinbarte Vergütung I have it my way 180

Haftung der Berater I got you, babe 181

Teil III: Der »Herbst« eines Startups: Der Betrieb 183

Kapitel 7 Personalfragen185

Angestellte Der Normalfall 185

Der Arbeitsvertrag Mehr als nur ein Blatt Papier 186

Das laufende Arbeitsverhältnis Geben und Nehmen 188

Stellenausschreibungen und Bewerbungen War for talents 190

Beendigung des Arbeitsverhältnisses Zu viel Talent im Boot 192

Die Gefahr der Scheinselbstständigkeit 192

Besondere Verhältnisse: leitende Angestellte, Praktikanten und geringfügig Beschäftigte 193

Leitende Angestellte Verbündete der Unternehmensführung 193

Praktikanten Keine billigen Arbeitskräfte 193

Werkstudenten Eine interessante Alternative 194

Kooperative Sonderform: Crowdsourcing 194

Personalfragen in eigener Sache: Gründer 195

Vollzeitgründung Nothing else matters 195

Gründen als Nebenberuf Starting slow but steady 195

Kapitel 8 Datenschutz197

Bedeutung Wichtig und an jeder Ecke 197

Woher kommts? Europäisch und bewaffnet 198

Datenschutz ist mehr als eine Last Entwickeln Sie das richtige Mindset 199

Der Ausgangspunkt Ihrer Datenschutzstrategie Los gehts! 199

Der Datenschutzbeauftragte Wer braucht ihn und was macht er? 200

Die Rechtfertigungstatbestände des Art 6 DSGVO Von Einwilligung bis zum berechtigten Interesse 201

Informationspflichten Daten? Welche Daten? 202

Einwilligungserklärung So viel mehr als ein bloßes Ja 204

Die Rechte der Betroffenen Mehr als nur Formalität 205

Offene Fragen Wer kann noch helfen? 206

Die Datenschutzpanne Das Kind im Brunnen 206

Kapitel 9 Außendarstellung/Kontakt zum Kunden207

Außendarstellung/Werbeauftritt (Domain, Website) 207

Watt is denn en Dampfmaschin Und was eine Domain? 207

Fragen um die Top-Level-Domain 208

Domainrecht Ein geteiltes Recht 209

Der Webauftritt Unverzichtbare Haftungsfalle 212

Verantwortlichkeit für Seiteninhalte www.hier-gehts-zur-haftung.de 212

Impressumspflicht Stille Wasser sind tief 219

AGB Nicht wegklicken! 223

So viel Arbeit, dass Sie gar nicht hinterherkommen GB können helfen 223

Was sind AGB Einmal ist nicht keinmal 224

Die Einbeziehungskontrolle Was habe ich unterschrieben?! 224

Die Inhaltskontrolle Das gilt nicht! 225

Folge der Unwirksamkeit Es ist nicht alles verloren 226

Konkrete AGB-Gestaltung Zwischen Kundenfreundlichkeit und -feindlichkeit 226

Verbraucherschutzrecht Friede den Hütten, Krieg den Palästen 227

Anwendungsbereich Verbraucherverhältnis 228

Instrumente des Verbraucherschutzrechts Für alles gewappnet 229

Kapitel 10 Umgang mit der Konkurrenz235

Kartellrecht Gemeinsam sind wir stark 236

Was geht gar nicht? Die drei Säulen des Kartellrechts 236

Rechtsfolgen von Kartellverstößen 239

Das Lauterkeitsrecht Fair Play 240

Grundlagen Grundverständnis fürs Grundgefühl 242

Häufige Verstöße Klassisch unlauter 244

Die Rechtsfolgen von Wettbewerbsverstößen Gegen alle Unlauterkeiten gerüstet 255

Abmahnung Leider unumgänglich? 256

Die Abmahnung Ein Schreckgespenst? 256

Form und Inhalt Sonst wärs ja keine Abmahnung 258

Reaktionsmöglichkeiten Was kommt nach dem Schreck? 260

Kosten einer berechtigten Abmahnung Muss das sein? 263

Teil IV: Der »Winter« eines Startups: Das (glückliche oder traurige) Ende267

Kapitel 11 Unternehmensverkauf269

Unternehmen als (Ver-)Kaufgegenstand Alles, außer gewöhnlich 269

Ablauf des Verkaufs Was (ver)kauf ich eigentlich? 270

Die Erfüllung Unternehmensübertragung 271

Firmenfortführung Achtung Haftung! 272

Kapitel 12 Krise und Insolvenz des Unternehmens273

Grundgedanke des Insolvenzverfahrens denn alle sitzen im selben Boot 273

Eröffnungsgründe Ab wann ist man insolvent? 274

Die Insolvenz aus Sicht der Beteiligten 275

Der Insolvenzschuldner 275

Die Gläubiger 275

Der Insolvenzverwalter 276

Das Gericht 277

Wann die Insolvenz zur Haftungsfalle wird 277

Strafrechtliche Sanktionen Teufels Küche 278

Privatrechtliche Haftung Der Schulden nicht genug 279

Ablauf des Insolvenzverfahrens Bis nichts mehr bleibt 280

Überblick zum Regelverfahren Schema F 281

Sanierungsgedanke und Planverfahren Da geht noch was 282

Arbeitsrecht in der Insolvenz Kein Grund zur Kündigung 282

Kapitel 13 Geordnete Beendigung 285

Auflösung Der Anfang vom Ende 285

Liquidation Lizenz zum Abwickeln 287

Die Beendigung Keep the record 288

Teil V: Der Top-Ten-Teil289

Kapitel 14 Internetadressen für schnelle Hilfe 291

www.rechtslexikon.net 291

www.gesetze-im-internet.de 291

www.dejure.org 291

www.foerderdatenbank.de 292

www.dpma.de 292

www.handelsregister.de 292

https://www.deutsche-startups.de/,https://www.businessinsider.de/ gruenderszene/,https://www.starting-up.de/() 292

www.anwaltauskunft.de 292

www.verbraucherzentrale.de 292

www.google.de 293

Kapitel 15 Wege, um beim Knowhow-Schutz zu patzen295

1 Ideen rumposaunen 295

2 Keine Knowhow-Strategie 295

3 Keine Vertraulichkeitsvereinbarungen 295

4 Schutzrechte nicht registrieren 296

5 Schutzrechte zu spät registrieren 296

6 Verlängerungsfristen verstreichen lassen 296

Kapitel 16 Die größten Haftungsfallen297

1 Rechtsberatungen meiden 297

2 Die eigene Leistung nicht hinterfragen 297

3 Den Verbraucherschutz unterschätzen 297

4 Diskriminierungen im Bewerbungsverfahren 297

5 Sozialversicherungspflicht, was ist das? 298

6 Mehr Schein als Sein 298

7 Auf Kosten anderer glänzen 298

8 Haftungsbeschränkungen verfehlen 298

9 Datenschutz auf die leichte Schulter nehmen 298

10 Nicht rechtzeitig aufhören 298

Kapitel 17 Rechtliche Fallstricke rund um Ihre Website299

1 Kein oder unvollständiges Impressum 299

2 Die Datenschutzerklärung 299

3 Fremde Inhalte nicht kennen und nicht kenntlich machen 299

4 Keine Website zusammenkopieren 300

5 Augen auf bei der Domainwahl 300

6 Onlineshop 300

7 Unzureichende Internetsicherheit 300

8 Einmal erstellt und nie wieder angeschaut 300

Anhang 301

Stichwortverzeichnis 311

Informationen zu E-Books

„E-Book“ steht für digitales Buch. Um diese Art von Büchern lesen zu können wird entweder eine spezielle Software für Computer, Tablets und Smartphones oder ein E-Book Reader benötigt. Da viele verschiedene Formate (Dateien) für E-Books existieren, gilt es dabei, einiges zu beachten.
Von uns werden digitale Bücher in drei Formaten ausgeliefert. Die Formate sind EPUB mit DRM (Digital Rights Management), EPUB ohne DRM und PDF. Bei den Formaten PDF und EPUB ohne DRM müssen Sie lediglich prüfen, ob Ihr E-Book Reader kompatibel ist. Wenn ein Format mit DRM genutzt wird, besteht zusätzlich die Notwendigkeit, dass Sie einen kostenlosen Adobe® Digital Editions Account besitzen. Wenn Sie ein E-Book, das Adobe® Digital Editions benötigt herunterladen, erhalten Sie eine ASCM-Datei, die zu Digital Editions hinzugefügt und mit Ihrem Account verknüpft werden muss. Einige E-Book Reader (zum Beispiel PocketBook Touch) unterstützen auch das direkte Eingeben der Login-Daten des Adobe Accounts – somit können diese ASCM-Dateien direkt auf das betreffende Gerät kopiert werden.
Da E-Books nur für eine begrenzte Zeit – in der Regel 6 Monate – herunterladbar sind, sollten Sie stets eine Sicherheitskopie auf einem Dauerspeicher (Festplatte, USB-Stick oder CD) vorsehen. Auch ist die Menge der Downloads auf maximal 5 begrenzt.

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